FWG-Kreisversammlung stimmt Koalitionsvertrag zu
Jede Zeit bringt ihre eigenen Herausforderungen mit sich. Doch selten waren globale Entwicklungen so unmittelbar im Alltag der Menschen spürbar wie heute. Klimawandel, Digitalisierung, internationale Konflikte sowie tiefgreifende Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft wirken sich zunehmend auch auf die kommunale Ebene aus. Viele über Jahrzehnte gewachsene Gewissheiten verändern sich rasant. Diese Herausforderungen können nur gemeinsam bewältigt werden.
Vor diesem Hintergrund traf sich die Kreisversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG), um einen Rückblick auf die Kommunalwahl zu werfen und den neu ausgehandelten Koalitionsvertrag für den Landkreis vorzustellen.
Durch die Ergebnisse der Kommunalwahl haben sich neue politische Gestaltungsmöglichkeiten ergeben. CDU, SPD, FWG, FDP und Freie Wähler haben gemeinsam eine Vereinbarung erarbeitet, die den Landkreis zukunftsfähig aufstellen und auf die bevorstehenden Herausforderungen meistern soll.
Im Rückblick auf die Kommunalwahl wurde deutlich, dass die FWG in den Gemeinden weiterhin fest verwurzelt ist und dort sehr gute Ergebnisse erzielen konnte. Auf Kreisebene und auch in der Stadt Gießen blieben die Wahlergebnisse jedoch hinter den Erwartungen zurück. Als wesentlichen Grund sehen die Verantwortlichen die teilweise unzureichende Unterscheidung zwischen der parteiunabhängigen FWG als Vertreterin der kommunalen Familie und der Partei Freie Wähler. Nach Einschätzung der FWG gingen dadurch zahlreiche Stimmen verloren, was letztlich zum Verlust von vier Kreistagssitzen führte.
„Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Arbeit sind weiterhin gegeben. Wir müssen jedoch unsere Wählerschaft noch stärker mitnehmen und das Profil der FWG deutlicher herausstellen“, betonte der Kreisverbandsvorsitzende Kurt Hillgärtner. Die FWG verstehe sich auch künftig als Stimme der kommunalen Familie im Landkreis und als verlässlicher Ansprechpartner für die Städte und Gemeinden. Die Aufarbeitung des Wahlergebnisses sowie eine verstärkte Informations- und Öffentlichkeitsarbeit sollen daher Schwerpunkte der kommenden Monate sein.
Anschließend stellte Hillgärtner den Mitgliedern die Inhalte des Koalitionsvertrages vor. Unter dem Leitgedanken „Konsolidieren, modernisieren und gleichzeitig Zukunft gestalten“ skizzierte er die wesentlichen Ziele der Zusammenarbeit:
- Sicherung der finanziellen Stabilität und Wiederherstellung eines ausgeglichenen Haushalts,
- Investitionen in Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und Digitalisierung,
- Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts durch die Förderung von Familien, Ehrenamt, Vereinen, Kultur, Sport und sozialer Teilhabe.
Die Koalitionspartner sehen den Landkreis vor erheblichen finanziellen und gesellschaftlichen Herausforderungen. Daher setzt die Vereinbarung auf solide Finanzen, eine moderne und bürgernahe Verwaltung sowie gezielte Zukunftsinvestitionen. Gleichzeitig sollen die wohnortnahe Gesundheitsversorgung, die Unterstützung von Familien sowie das ehrenamtliche Engagement weiter gestärkt werden. Ziel ist ein leistungsfähiger, familienfreundlicher und zukunftsfester Landkreis, der wirtschaftliche Vernunft mit sozialer Verantwortung verbindet.
In der anschließenden Diskussion setzten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer intensiv mit den Inhalten des Vertragswerkes auseinander. Zahlreiche Fragen wurden ausführlich erörtert und beantwortet. Der FWG-Fraktionsvorsitzende Lutz Nagorr warb dabei für die Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Er verwies darauf, dass die Inhalte in zahlreichen Verhandlungs- und Arbeitssitzungen intensiv beraten und abgestimmt worden seien.
„Der vorliegende Koalitionsvertrag ist zielführend und ausgewogen. Er berücksichtigt die schwierige Finanzsituation des Landkreises, ohne dabei die notwendigen Zukunftsaufgaben aus dem Blick zu verlieren“, erklärte Nagorr. Besonders wichtig sei, dass neben der Haushaltskonsolidierung weiterhin Investitionen in Bildung, Infrastruktur und die digitale Entwicklung des Landkreises ermöglicht würden.
Am Ende der Versammlung sprach sich die Kreisversammlung mehrheitlich für die Zustimmung zum Koalitionsvertrag aus. Die Abstimmung war einstimmig bei 2 Enthaltungen.
Die FWG sieht in der Vereinbarung eine tragfähige Grundlage, um die Zukunft des Landkreises aktiv mitzugestalten. Ziel bleibt es, die anstehenden Herausforderungen gemeinsam, verantwortungsvoll und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu bewältigen.
